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Inklusion in Aktion

Inklusion ist ein Menschenrecht! Wir sind alle Menschen egal ob mit, oder ohne Behinderung, gehören dazu und haben das Recht miteinander menschenwürdig zu leben

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Das BMAS ordnet an die BSG-Urteile zu den 100 %-Regelsätzen für volljährigen Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften nicht umzusetzen

Zum Hintergrund: das BSG urteilte, dass den Klägern die Regelbedarfsstufe 1, also 399 EUR, statt der RB-Stufe 3, also 320 EUR zusteht. Das BMAS ordnet jetzt an, dass das Urteil des BSG zu ignorieren sei. Vorbehaltlich einer Entscheidung des BMAS bis Ende

Das BMAS ordnet an die BSG-Urteile zu den 100 %-Regelsätzen für volljährigen Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften nicht umzusetzen

Zum Hintergrund: das BSG urteilte, dass den Klägern die Regelbedarfsstufe 1, also 399 EUR, statt der RB-Stufe 3, also 320 EUR zusteht. Das BMAS ordnet jetzt an, dass das Urteil des BSG zu ignorieren sei. Vorbehaltlich einer Entscheidung des BMAS bis Ende

BSG: Behinderung Wohnung Kündigen Kostensenkungsaufforderung: Ehemann fiktiv als Hilfsbedürtig nach § 9 Abs. 2 Satz 3 SGB III rechtswidrig tatsächlich zum Bedürftigen würde. BSG, Urteil vom 7. 11. 2006 - B 7b AS 10/06 R

Sollte das LSG bei seinen weiteren Ermittlungen zur Erkenntnis gelangen, dass der Ehemann der Klägerin trotz bestehender Bedarfsgemeinschaft gemäß § 28 Abs 1 Satz 1 SGB II nicht leistungsberechtigt ist, bedürfte es seiner Einbeziehung in das Verfahren

Jobcenter argumentiert - Für die Gewährung eines Mehrbedarfs auf Behinderung nach § 21 Abs. 4 SGB II sei ein Bezug zwischen der absolvierten Maßnahme und der bestehenden Behinderung erforderlich

Zwischen dem behinderungsbedingten Hindernis und der konkreten Maßnahme müsse eine Kausalität dahingehend bestehen, dass Ziel der Maßnahme ist, das Hemmnis zu beseitigen. Eine Kausalität sei nicht gegeben, wenn es sich um eine Maßnahme handelt, die

Die Einführung des § 54 Abs. 3 SGB XII ist keineswegs mit der Intention erfolgt, alle Fälle von Kindern mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung, die in Pflegefamilien betreut werden, in die Zuständigkeit der Sozialhilfeträger zu überführen.

Sozialgericht Aachen, Urteil vom 19.05.2015 - S 20 SO 239/13 Leitsatz ( Autor ) Nur dann, wenn – wie im vorliegenden Fall der HE – ein sozialhilferechtlicher Eingliederungshilfebedarf eines geistig und/oder körperlich behinderten Kindes gem. § 54

Ungekürzter 100 %-Regelsatz auch für volljährigen Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften

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Eine schwere Nahrungsmittelallergie ist insbesondere bei Kindern regelmäßig als eine körperlich wesentliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX in Verbindung mit § 53 Abs. 1 Satz 1 SGB XII aufzufassen.

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